ABC-TEAM: Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Anerkennung dieser Bedingungen

Allen unseren Angeboten und Vereinbarungen liegen ausschließlich nachfolgende Bedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, haben auch dann keine Gültigkeit, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Auftragserteilung

2.1 Alle Vereinbarungen werden erst mit schriftlicher Bestätigung durch uns verbindlich. Entsprechendes gilt für Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden.

2.2 Die in unseren Katalogen, Preislisten oder den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthalten Angaben, Zeichnungen, Abbildungen und Leistungsbeschreibungen sind branchenübliche Näherungswerte, es sei denn, dass sie von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

2.3 Beträgt der Netto-Warenwert pro Auftrag weniger als 50,00 €, wird eine einmalige Kostenpauschale in Höhe von 15,00 € erhoben.

3. Lieferung

3.1 Die Lieferzeit gilt als nur annähernd vereinbart, es sei denn, dass ein bestimmter Liefertermin verbindlich zugesagt ist. Eine Lieferfrist beginnt in jedem Fall erst dann zu laufen, wenn sämtliche Einzelheiten der Vertragsausführung geklärt sind. Sie beginnt mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung und gilt als eingehalten, wenn der Liefergegenstand zum vereinbarten Zeitpunkt unser Werk verlassen hat oder, bei von uns nicht zu vertretender Versendungsunmöglichkeit, die Versandbereitschaft dem Auftraggeber gemeldet ist.

3.2 Bei späteren Änderungen des Vertrages durch den Auftraggeber, die die Lieferfrist beeinflussen, kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.

3.3 Auf Abruf bestellte Lieferungen sind innerhalb von 6 Monaten nach Auftragsbestätigung abzunehmen. Nicht abgenommene Lieferungen werden nach Ablauf dieser Frist dem Auftraggeber berechnet und auf dessen Kosten bei uns eingelagert.

3.4 Die Lieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhersehbarer außergewöhnlicher Ereignisse, die von uns trotz der nach den Verhältnissen des Einzelfalles zumutbaren Sorgfalt nicht abgewendet werden können - auch wenn sie beim Vorlieferanten eintreten-, soweit sie auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluß sind. Hierzu gehören insbesonders behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe sowie Verzögerungen in der Anlieferung von Roh- und Hilfsstoffen. Wird durch die vorgenannten Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Auftraggeber Schadenersatz verlangen kann. Sofern die Lieferverzögerung länger als 3 Monate dauert, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3.5 Bei Lieferverzug hat der Auftraggeber uns eine angemessene Nachfrist zu setzen.

4. Preisstellung

Die Preise verstehen sich - soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist - ab Werk. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Tritt eine wesentliche Änderung bestimmter Kostenfaktoren, wie insbesondere der Kosten für Löhne, Vormaterial oder Fracht ein, so kann der vereinbarte Preis entsprechend dem Einfluss der maßgebenden Kostenfaktoren in angemessenem Umfang angepasst werden. Dies gilt jedoch nur für Lieferfristen von mehr als 4 Monaten und bei Preisanpassungen bis zu 10 %. Bei höheren Preisanpassungen ist eine erneute Preisvereinbarung erforderlich.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Alle Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen kann der Auftragnehmer 2 % Skonto gewähren, soweit mit dem Auftraggeber eine entsprechende Vereinbarung getroffen wurde und er nicht mit der Begleichung von Warenforderungen im Verzug ist. Wir behalten uns vor, Aufträge nur gegen Vorauskasse oder selbstschuldnerische Bankbürgschaft abzuwickeln. Bei Zahlung per Vorauskasse gewähren wir 3 % Skonto. Dienstleistungspositionen wie Montage und Transport sind nicht skontierbar.

5.2 Bei Zielüberschreitung berechnen wir Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.

5.3 Wechsel werden nur erfüllungshalber sowie nur nach Vereinbarung und unter der Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit angenommen. Diskontspesen werden vom Tage der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an berechnet. Eine Gewähr für richtige Vorlage des Wechsels und für Erhebung von Wechselprotest wird ausgeschlossen.

5.4 Erhalten wir nach Vertragsabschluss Kenntnis von Tatsachen über eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers, die nach pflichtmäßigem kaufmännischen Ermessen geeignet sind, unseren Anspruch auf die Gegenleistung zu gefährden, so können wir Vorausszahlung oder bis zum Zeitpunkt unserer Leistung das Stellen einer geeigneten Sicherheit binnen angemessener Frist oder Leistung bei Gegenleistung verlangen. Kommt der Auftraggeber unserem berechtigten Verlangen nicht oder nicht rechtzeitig nach, so können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Kommt der Auftraggeber mit einer Teilleistung in Rückstand, so können wir die gesamte Restforderung sofort fällig stellen und bei Leistungsverzug, der durch eine wesentliche Verschlechterung der Vermögenslage bedingt ist, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurücktreten bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Bei nicht vermögensbedingtem Leistungsverzug können wir den Rücktritt vom Vertrag nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist verlangen.

5.5 Der Auftraggeber kann nur mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

6. Versand und Gefahrübergang

6.1 Der Versand erfolgt ab Werk, sofern keine bestimmte Vereinbarung getroffen ist, ohne Verbindlichkeit für die billigste Versandart.

6.2 Die Gefahr geht – auch bei frachtfreier Lieferung – auf den Auftraggeber über, wenn der Liefergegenstand dem Versandbeauftragten übergeben worden ist.

6.3 Bei Transportschäden hat der Auftraggeber unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme bei den zuständigen Stellen zu veranlassen und uns zu benachrichtigen.

7. Änderung des Liefergegenstandes / Teillieferungen

7.1 Wir behalten uns Konstruktions- und Formänderungen vor, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Auftraggeber zumutbar sind.

7.2 Teillieferungen in zumutbarem Umfange sind zulässig. Mangelhafte Teillieferungen berechtigen nicht zur Ablehnung der Restlieferungen, es sei denn, dass der Auftraggeber ein mangelndes Interesse nachweist.

8. Schutzrechte

An Abbildungen, Zeichungen, Modellen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen ohne unsere Einwilligung Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen unverzüglich an uns zurückzusenden.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen mit dem Auftraggeber vor.

9.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, diese Gegenstände im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern, oder im Rahmen eines Werk- oder Werklieferungsvertrages zu verwenden, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns rechtzeitig nachkommt. Er darf jedoch die Vorbehaltsgegenstände weder verpfänden nocht zur Sicherheit übereignen. Er ist verpflichtet, unsere Rechte bei Weiterverkauf der Vorbehaltsgegenstände auf Kredit zu sichern.

9.3 Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir berechtigt, auch ohne Ausübung des Rücktrittsrechts und ohne Nachfristsetzung auf Kosten des Auftraggebers die einstweilige Herausgabe der Vorbehaltsgegenstände zu verlangen.

9.4 Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsgegenstände nimmt der Auftraggeber stets für uns vor. Werden die Vorbehaltsgegenstände mit anderen, nicht uns gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an dem neuen Gegenstand im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsgegenstände zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Vermischung. Werden unsere Gegenstände mit anderen beweglichen Gegenständen zu einem einheitlichen Gegenstand verbunden oder untrennbar vermischt, und ist der andere Gegenstand als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, daß der Auftraggeber uns anteilmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Auftraggeber verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für uns. Für die durch Verarbeitung oder Verbindung bzw. Vermischung entstehenden Gegenstände gilt im übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsgegenstände.

9.5 Alle Forderungen und Rechte aus der Weiterveräußerung oder sonstigen Verwendung von Gegenständen (z. B. Verbindung, Verarbeitung), an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Auftraggeber schon jetzt zur Sicherung an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Für den Fall, dass Vorbehaltsgegenstände vom Auftraggeber als wesentlicher Bestandteil in das eigene Grundstück eingebaut werden schon jetzt die aus der gewerbsmäßigen Veräußerung des Grundstücks oder von Rechten an dem Grundstück entstehenden Forderungen des Auftraggebers in Höhe des Rechnungsbetrages der Vorbehaltsgegenstände mit allen Nebenrechten einschließlich eines solchen aus Einräumung einer vorrangigen Sicherheitshypothek an uns abgetreten. Wir nehmen die Abtretung hiermit an.

9.6 Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsgegenstände oder in die uns abgetretenen Forderungen oder sonstige Sicherheiten hat der Auftraggeber uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art.

10. Gewährleistung

10.1 Ist der Liefergegenstand infolge eines vor Gefahrübergang liegenden Umstandes mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaftten, so haben wir – nach unserer Wahl – und unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers unentgeltlich nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Uns ist Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel festzustellen.

10.2 Eine vereinbarte Abnahme hat unverzüglich nach Fertigstellung, vollständiger Lieferung bzw. gesonderter Aufforderung zu erfolgen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Lieferung bzw. nach Abnahme, andere Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Der Auftraggeber darf Zahlungen wegen berechtigter Mängel nur in angemessenem Verhältnis zum Wert des mangelhaften Liefergegenstandes zurückhalten. Die Höhe dieses Betrages ist in jedem Fall mit uns abzusprechen. Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: Fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Auftraggeber oder Dritte, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnutzung, fehlerhafte sowie außergewöhnliche äußere Einflüsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden des Auftragnehmers zurückzuführen sind. Entsprechendes gilt für Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten des Auftraggebers oder Dritter, die unsachgemäß ohne Abstimmung mit uns vorgenommen wurden.

10.3 Zur Vornahme aller nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Auftraggeber nach Verständigung mit uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst sind wir von der Mängelhaftung befreit. Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit und zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden, wobei wir rechtzeitig zu verständigen sind, oder wenn wir mit der Beseitigung des Mangels in Verzug sind, hat der Auftraggeber das Recht, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und von uns Ersatz der notwendigen Kosten zu verlangen.

10.4 Von den durch die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung entstehenden unmittelbaren Kosten tragen wir – insoweit als sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt – die Kosten des Ersatzstückes einschließlich des Versandes sowie die angemessenen Kosten des Aus- und Einbaus, ferner, falls dies nach Lage des Einzelfalles billigerweise verlangt werden kann, die Kosten der etwa erforderlichen Gestellung unserer Monteure und Hilfskräfte. Im übrigen trägt der Auftraggeber die Kosten.

10.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre. Sie beginnt jedoch spätestens 1 Monat, nachdem der Liefergegenstand unser Werk verlassen hat. Für Teile, die der kurzfristigen Abnützung unterliegen (sog. Verschleißteile) gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.

10.6 Lässt der Auftragnehmer eine ihm gesetzte angemessene Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel behoben oder Ersatz geliefert zu haben, so ist der Auftraggeber berechtigt, Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Sofern eine Bauleistung Gegenstand der Gewährleistung ist, kann der Auftraggeber nur Herabsetzung des Preises verlangen.

10.7 Für Nachbesserungsarbeiten und Ersatzlieferungen haftet der Auftragnehmer im gleichen Umfang wie für den ursprünglichen Liefergegenstand; für Ersatzlieferungen gilt die ursprüngliche Gewährleistungsfrist.

11. Sonstige Ansprüche / Haftung

11.1 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind sonstige und weitergehende Ansprüche des Partners gegen uns ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadenersatzansprüche aus Verzug, aus Unmöglichkeit der Leistung, aus schuldhafter Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Vor allem haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Partners.

11.2 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten, sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir - außer in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten - nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

11.3 Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der gelieferten Ware für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Sie gilt auch nicht beim Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, wenn und soweit die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Partner gegen Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, abzusichern.

11.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11.5 Die gesetzlichen Regelungen zur Beweislast bleiben hiervon unberührt.

12. Anwendbares Recht / Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz. Für alle Rechtsstreitigkeiten, auch im Rahmen eines Wechsel- und Scheckprozesses ist das Gericht an unserem Geschäftssitz zuständig, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist.

13. Fortgeltung des Vertrages bei Teilunwirksamkeit

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen weiteren Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

Januar 2014